Tauschgerechtigkeit und öffentlich-rechtlicher Vertrag.

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Beschreibung

Das Gebot der Angemessenheit gemäß
56 Absatz 1 VwVfG gehört zu den zentralen Wirksamkeitsvoraussetzungen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Die Autorin widmet sich zunächst den theoretischen Fundamenten des Angemessenheitsprinzips. Ausgehend von der herkömmlichen Auslegung als Ausprägung des allgemeinen Verhältnismäßigkeitsprinzips wird den Fragen nachgegangen, inwiefern die Beurteilung der Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung tatsächlich an den Kategorien Zweck und Mittel ausgerichtet wird. Als ähnlich zweifelhaft erweist sich die Bestimmung der - objektiv verstandenen - Angemessenheit einer Leistung anhand von Zumutbarkeitserwägungen, da es sich hierbei um einen rein subjektiven Maßstab handelt. Rationalitätsdefizite und Rechtsanwendungsprobleme des Angemessenheitsmaßstabs gebieten de lege ferenda eine Ausdifferenzierung des Öffentlichen Vertragsrechts durch eine leitbildartige Regelung zulässiger Vertragsinhalte der unterschiedlichen Vertragstypen und ihrer spezifischen Leistungsstörungen. Beispielhaft wird Henkes Gesetzesentwurf zum Subventionsvertrag vorgestellt. Nach dem hier vertretenen Verständnis ist die Angemessenheit Ausdruck der ausgleichenden Gerechtigkeit. Ausgangspunkt einer Konkretisierung ist ein an der prozeduralen Gerechtigkeitstheorie orientierter Maßstab. Als angemessen gilt der sich bei funktionierendem Wettbewerb bildende Gleichgewichtspreis. Der Übertragung dieser Ansätze in das System des Öffentlichen Rechts - insbesondere des Marktabgrenzungsverfahrens - widmet sich der Schlußteil der Untersuchung.

Inhalt
Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Das Merkmal der Angemessenheit im Sinne des
56 Abs. 1 VwVfG: Die Auslegung der Angemessenheit im Sinne des
56 Abs. 1 VwVfG in Literatur und Rechtsprechung - Problemaufriß und Gang der Untersuchung - Strukturelle Gründe der Konkretisierungsprobleme der Angemessenheit - Angemessenheit als Anwendung des allgemeinen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes oder Angemessenheit im vertragsspezifischen Sinne - Das Gebot einer angemessenen oder Verbot einer unangemessenen Gegenleistung - Angemessenheit als Ausdruck der ausgleichenden Gerechtigkeit - C. Die Konkretisierung der Angemessenheit mittels der Gebührenbemessungsgrundsätze: Allgemeine Bemessungsunterschiede zwischen Gebühr und vertraglicher Leistung - Das Kostendeckungsprinzip - Das Äquivalenzprinzip - Weitere Bemessungsprinzipien - Fazit - D. Kritik der Regelung des Verwaltungsvertrages und Ansätze zur Gewährleistung der Vertragsgerechtigkeit im Öffentlichen Vertragsrecht: Kritik des Angemessenheitsmerkmals im Sinne des
56 Abs. 1 VwVfG - Ansätze einer Konkretisierung der Zielsetzung eines angemessenen Interessenausgleichs - E. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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Produktinformationen

Titel
Tauschgerechtigkeit und öffentlich-rechtlicher Vertrag.
Untertitel
Zur Auslegung der Angemessenheit im Sinne des 56 Abs. 1 VwVfG.. Dissertationsschrift
Autor
EAN
9783428101054
Format
Kartonierter Einband
Genre
Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten
261
Gewicht
355g
Größe
H11mm x B233mm x T158mm
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