Zulässigkeit und Grenzen polizeilicher Verweisungsmaßnahmen

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Beschreibung

Mit polizeilichem Aufenthaltsverbot zur Verhütung von Straftaten, Wohnungsverweisung zur Bekämpfung häuslicher Gewalt halten seit einiger Zeit Eingriffsmöglichkeiten in die Landespolizeigesetze Einzug, die nicht nur in räumlicher und zeitlicher Hinsicht weit über die herkömmliche Standardbefugnis Platzverweis hinausgehen. Polizeiliche Verweisungsmaßnahmen sind damit verstärkt in das Blickfeld juristischer Diskussionen gerückt und beschäftigen zunehmend Gesetzgeber und Gerichte. Die Verfasserin untersucht die sich im Zusammenhang mit den polizeilichen Verweisungsmaßnahmen stellenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Einzelfragen. Dabei stellt sie die verfassungsrechtlichen Maßstäbe sowie die Rechtsgrundlagen von Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wohnungsverweis dar und diskutiert diese, insbesondere unter der Fragestellung, ob und in welchem Umfang eine Regelung in den Polizeigesetzen der Länder zulässig und erforderlich ist und inwieweit die bereits in einigen Landespolizeigesetzen erfolgten Änderungen auch des einfachen Platzverweises geboten und für die übrigen Bundesländer empfehlenswert sind. Außerdem zeigt sie die Anwendungsmöglichkeiten polizeilicher Verweisungen in grundrechtsintensiven Bereichen wie etwa dem Versammlungsrecht sowie in Abgrenzung zu spezialgesetzlichen Verweisungen außerhalb des Polizeirechts auf. Abschließend werden Zuständigkeitsfragen und Rechtsschutzmöglichkeiten bei polizeilichen Verweisungen behandelt.

Klappentext

Mit polizeilichem Aufenthaltsverbot zur Verhýtung von Straftaten, Wohnungsverweisung zur Bekmpfung huslicher Gewalt halten seit einiger Zeit Eingriffsmglichkeiten in die Landespolizeigesetze Einzug, die nicht nur in rumlicher und zeitlicher Hinsicht weit ýber die herkmmliche Standardbefugnis Platzverweis hinausgehen. Polizeiliche Verweisungsmaánahmen sind damit verstrkt in das Blickfeld juristischer Diskussionen gerýckt und beschftigen zunehmend Gesetzgeber und Gerichte. Die Verfasserin untersucht die sich im Zusammenhang mit den polizeilichen Verweisungsmaánahmen stellenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Einzelfragen. Dabei stellt sie die verfassungsrechtlichen Maástbe sowie die Rechtsgrundlagen von Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wohnungsverweis dar und diskutiert diese, insbesondere unter der Fragestellung, ob und in welchem Umfang eine Regelung in den Polizeigesetzen der Lnder zulssig und erforderlich ist und inwieweit die bereits in einigen Landespolizeigesetzen erfolgten }nderungen auch des einfachen Platzverweises geboten und fýr die ýbrigen Bundeslnder empfehlenswert sind. Auáerdem zeigt sie die Anwendungsmglichkeiten polizeilicher Verweisungen in grundrechtsintensiven Bereichen wie etwa dem Versammlungsrecht sowie in Abgrenzung zu spezialgesetzlichen Verweisungen auáerhalb des Polizeirechts auf. Abschlieáend werden Zustndigkeitsfragen und Rechtsschutzmglichkeiten bei polizeilichen Verweisungen behandelt.



Inhalt

Einleitung: Verweisungsmaánahmen als Mittel der Gefahrenabwehr - Ziel und Gang der Untersuchung - Erster Teil: Verfassungsrechtliche Maástbe polizeilicher Verweisungsmaánahmen: Das Grundrechtsverstndnis zu polizeilichen Verweisungen in Rechtsprechung und Literatur - Die Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG - Das Grundrecht der Freizýgigkeit, Art. 11 GG - Die Verweisung aus Wohnungen - Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen fýr polizeiliche Verweisungsmaánahmen: Die allgemeinpolizeilichen Verweisungsmaánahmen (Platzverweis, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweis) - Spezialgesetzliche Verweisungsmaánahmen auáerhalb des allgemeinen Polizeirechts - Die Anwendung polizeilicher Verweisungsmaánahmen bei Ausýbung der Grundrechte Art. 5 Abs. 1 GG und Art. 8 GG - Dritter Teil: Zustndigkeit - Vierter Teil: Rechtsschutz: Qualifizierung des Verwaltungshandelns bei polizeilichen Verweisungen - Das statthafte Rechtsmittel gegen Platzverweis, Aufenthaltsverbot sowie Wohnungs- und Umfeldverweis - Zusammenfassung - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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Produktinformationen

Titel
Zulässigkeit und Grenzen polizeilicher Verweisungsmaßnahmen
Untertitel
Dissertationsschrift
Autor
EAN
9783428109661
ISBN
978-3-428-10966-1
Format
Kartonierter Einband
Herausgeber
Duncker & Humblot GmbH
Genre
Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten
283
Gewicht
372g
Größe
H233mm x B157mm x T17mm
Jahr
2003
Untertitel
Deutsch
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