Die Patentierbarkeit internetbasierter Geschäftsmethoden

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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen programmimplementierte Geschäftsmethoden nach deutscher, europäischer und U.S.-amerikanischer Gesetzeslage und Erteilungspraxis patentierbar sind. Die eingehende patentrechtliche Untersuchung ergibt, dass internetbasierte Geschäftsmethoden in Deutschland/Europa und den USA unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen sowie Beurteilungsmaßstäben genügen müssen und die Erteilungspraxis differiert. Entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Kriterium der so genannten Technizität zu, welches das U.S.-amerikanische Recht nicht kennt. Dies hat zur Folge, dass in den USA Patente auf lediglich als Verfahren beanspruchte programmimplementierte Geschäftsmethoden erteilt werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine derartige Erteilungspraxis mit den Traditionen des deutschen und europäischen Patentrechts nicht vereinbar wäre.

Autorentext
Die Autorin: Stephanie Vendt hat an der Universität Hamburg Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Information und Kommunikation studiert und ihr Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht absolviert. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in Hamburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Internetbasierte Geschäftsmethode - Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht - Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht - Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht - Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht - Zur Frage der Erweiterung patentrechtlichen Schutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden im deutschen Recht - Rechtfertigung des Patentschutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden - Ausweitung des Patentschutzes - Ökonomische Implikationen.

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Produktinformationen

Titel
Die Patentierbarkeit internetbasierter Geschäftsmethoden
Untertitel
Eine Untersuchung der Patentierbarkeit programmimplementierter Erfindungen nach deutschem und europäischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des U.S.-amerikanischen Rechts
Autor
EAN
9783631543375
ISBN
978-3-631-54337-5
Format
Kartonierter Einband
Herausgeber
Lang, Peter GmbH
Genre
Steuern
Anzahl Seiten
232
Gewicht
312g
Größe
H208mm x B148mm x T15mm
Jahr
2005
Untertitel
Deutsch
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