Umsetzungsrecht

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Beschreibung

Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union geben den Mitgliedstaaten zunehmend konkrete Rechtsetzungsziele vor. Paradebeispiel ist die Richtlinie des Unionsrechts. Eine wichtige Rolle spielen auch Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die deutsche Gesetzgebung ist dabei doppelt gebunden, an das Völkerrecht und an die Verfassung. Dabei stellen sich zwei zentrale Fragen: Was ist, wenn eine Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtung gegen die Verfassung, insbesondere gegen Grundrechte, verstoßen würde? Und welche Auswirkungen hat eine schlichte Umsetzung internationaler Vorgaben auf die demokratischen und rechtsstaatlichen Funktionen der Gesetzgebung? Andreas Funke geht diesen Fragen nach und zeigt, wie sich die Gestalt der vom Grundgesetz verfassten auswärtigen Gewalt verändert. Letztlich lässt sich Umsetzungsrecht durchaus als eine eigene Art von Recht ansehen.

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Produktinformationen

Titel
Umsetzungsrecht
Untertitel
Zum Verhältnis von internationaler Sekundärrechtsetzung und deutscher Gesetzgebungsgewalt
Autor
EAN
9783161512810
ISBN
978-3-16-151281-0
Format
E-Book (pdf)
Herausgeber
Mohr Siebeck
Genre
Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Veröffentlichung
18.01.2011
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Dateigrösse
2.85 MB
Anzahl Seiten
466
Jahr
2011
Untertitel
Deutsch
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