Behördliche Amtsermittlung

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Beschreibung

Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts von Amts wegen - als Voraussetzung für jede Verwaltungsmaßnahme - erreicht werden. Bettina Spilker widmet sich in diesem Zusammenhang zum einen dem Spannungsfeld zwischen der behördlichen Pflicht zur Aufklärung der materiellen Wahrheit und den damit kollidierenden Verfahrensgarantien des Beteiligten, weil letztere keine Wahrheitsermittlung 'um jeden Preis' zulassen. Dabei zeigt sie entsprechend Grenzen der Amtsermittlung auf.
Zum anderen geht es um das Spannungsfeld zwischen der Amtsermittlungspflicht einerseits und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltsermittlung andererseits. Die Autorin analysiert verschiedene Kategorien von Mitwirkungspflichten im öffentlichen Recht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz und im Hinblick auf behördliche Grenzen für die Inpflichtnahme eines Beteiligten.

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Produktinformationen

Titel
Behördliche Amtsermittlung
Autor
EAN
9783161538681
ISBN
978-3-16-153868-1
Format
E-Book (pdf)
Herausgeber
Mohr Siebeck
Genre
Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Veröffentlichung
29.09.2015
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Dateigrösse
3.88 MB
Anzahl Seiten
460
Jahr
2015
Untertitel
Deutsch
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